Deutschland und der Friedensvertrag

und was da wirklich hinter steckt.

BrandenburgerTor

Mein Anlass für diesen Text sind die gerade hier in Deutschland durchgeführten Maßnahmen gegen den Rechtsstaat und die Maßnahmen,

die mich eher an 1933 als an 2020 erinnern.

Maskenverweigerern

Wo stehen wir denn gerade?

abgeschafft

In einer gemeinsamen Pressekonferenz vom 27.4.2018 mit Angela Merkel sagte Präsident Trump folgendes:

Die Frage lautet nun, warum möchte er das und warum erwähnt er, dass es besser gewesen wäre, eine frühere Adminsitration der letzten 25 Jahre hätte es schon mal erledigt.

Warum gerade innerhalb der letzen 25 Jahre? War das vorher kein Thema?

Wie sagte der damalige Präsident Obama noch 2009 in Ramstein?

obama in rammstein 2009

(Angeblich gibt es keine Belege für diese Aussage, weil er da keine offizielle Rede gehalten hat, aber es gibt andere Quellen, die das bestätigen.)

  Was sagen denn die offiziellen Stellen hier in Deutschland dazu? 

Sie sagen uns, dass ein Friedensvertrag obsolet, also nicht nötig ist, weil im 2+4 Vertrag alles notwendige geregelt wurde.

Wurde es das?

Nun, als erstes wurde im Zuge der 2+4 Verhandlungen der Artikel 23 des Grundgesetzes dahingehend verändert, dass an Stelle des Geltunsgbereiches
nun die Bekräftigung steht, dass Deutschland bestrebt ist, in Europa aufzugehen, also seine Selbstständigkeit (Souveränität) freiwillig abtritt.

Was ist denn mit einem Gesetz ohne Geltungsbereich?

Es geht noch weiter, ich zitiere mal:

"Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz
über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur
Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:
„… Artikel 67 Änderung des
Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil
III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des
Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist,
werden aufgehoben.
Artikel 49 Änderung des
Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO §

1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (
aufgehoben)…“
„…Artikel 57 Aufhebung des
Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S.
503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574),
wird aufgehoben…“
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.
In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?
Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!
Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den
räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das
hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot
der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht
an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann,
jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O)
(BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“
Welches Gesetz gilt dann nun?
Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht, da keiner weiß, wo man es anwenden könnte.
Auf welcher Grundlage kann dann ein Vollzugsbediensteter agieren?
Ich weiß es leider nicht.
Was ich jedoch sicher weiß, ist dass §839 und in Folge §823 BGB gelten.
Nur bleibt die Frage, wer kann den Anspruch durchsetzen und wo?"

"Für wen soll das dann gut sein? (im Übrigen wurde in dem 2. Bundesbereinigungsgesetz (2.
BMJBBG) im Rahmen einer doppelten Verneinung zum Besatzungsrecht jenes wieder
hergestellt)"

 Volker Schöne, vom Landesvorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen am 28.9.2011

Stellen wir bis hierhin fest, dass die 2+4 Verträge gar nicht so einfach sind wie man uns sagt.

Vor allem stellen wir uns einmal die Frage, wer solche Verträge überhaupt schliessen kann.

(und das bezieht sich auf geltendes Völkerrecht)

Besatzungsgebiet

Wie kommt es nun zu dieser Übersicht?

Da müssen wir in der deutschen Geschichte ein wenig zurück gehen, um das zu verstehen.

Die Verfassung des Deutschen Reiches wurde 4.Mai 1871 von gewählten Vertretern des Volkes beschlossen und ist seitdem gültig,
danach hat es keine Verfassung vom Volk mehr gegeben.

1918 kam es aufgrund der Folgen des Krieges zum Putsch durch die SPD, damit ist die Weimarer-Republik-Verfassung keine Reichsverfassung, 

sie ist auch keine demokratische Verfassung, da diese durch einen Putsch, Verfassungshochverrat, Wahlbetrug, ein Nichtverfassungsorgan und dem Hochverrat
am Deutschen Volk, am Bundespräsidium, am Bundesrath, am Reichstag und an der verfassungskonformen Reichsleitung, oktroyiert wurde.

Abgelöst wurde diese Weimarer Verfassung 1933 durch die Machtübernahme der NSDAP, auch hier haben wir keine gültige Verfassung.

Nach dem 2. Weltkrieg war Deutschland besetzt und wurde von den Alliierten beaftragt, ein Grundgesetz zu beschliessen.

Hierzu kann man in der Haager Landkriegsordnung nachlesen, dass die Besatzer dazu verpflichtet sind.

 Carlo Schmid (1896-1979) sagte ganz klar aus, dass es nicht die Aufgabe war, eine Verfassung zu erstellen, sondern im Ramen der von den Allierten zugestandenen
Befugnisse ein Grundlagenwerk zu schaffen, nach dem das Leben im Besatzungsgebiet geregelt sei.

Was ist denn eigentlich der Unterschied zwischen einem Grundgesetz und einer Verfassung?

Dies ist eine ganz wichtige Frage. Das Grundgesetz wird dem Volk übergestülpt, eine Verfassung hat sich das Volk selbst gegeben.

Der gravierende Unterschied ist eben der, dass ein Grundgesetz relativ schnell geändert werden kann, im Gegensatz zu einer Verfassung, da müsste bei jeder Änderung das Volk zustimmen.

Und von der Möglichkeit der Änderung dieses grundlegenden Gesetzes hat die Regierung oft genug Gebrauch gemacht. 

Es sind einige gravierende Änderungen, so beispielsweise die Beteiligung des Angriffskrieges im Kosovokrieg und auch den Ersatz der Währung durch einen instabilen Euro.

Aber spätestens wenn die Aufgabe des eigenen Volkes zugunsten eines Großeuropas gesetzlich verankert wurde, hätte das Volk gefragt werden müssen,

 und wäre wohl kaum auf allgemeine Zustimmung gestossen.

Da wir nun festgestellt haben, das vom Völkerrecht her gesehen das Deutsche Reich immer noch existiert, es ist lediglich derzeit mangels Organisation
nicht handlungsfähig. Dies wurde auch vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 31.Juli 1973 so bestätigt.

Ich weiß zwar nicht genau was ein Verfassungsgericht ohne Verfassung in einer Firma zu melden hat, aber immerhin nehmen die sich sehr wichtig.

 Schauen wir doch einmal was Carlo Schmid in seiner Grundsatzrede gesagt hat

Auch sehr interessant ist die Rede von Heinrich XIII Prinz Reuß (von Thüringen)

 Was ist eigentlich ein Reichsbürger?

Kommen wir zu der interessanten und wichtigen Frage, wer oder was ein Reichsbürger ist?

Denn schnell wurde dieser zu genau so einem Kampfbegriff wie ein Verschwörungstheoretiker und ein Rechtsradikaler, ein Nazi.

 Der Begriff "Reichsbürger" wurde geprägt, nachdem einzelne Menschen diese Staatssimulation nicht mehr anerkannt haben und sich dem System nicht mehr unterworfen haben,

angeblich hat man bei einigen von ihnen auch (meist angemeldete) Waffen gefunden, auf jeden Fall waren die damit radikal. Selbst wenn sie nur autonom leben wollten.

Zudem verbindet man in der Propaganda den Begriff "Reichsbürger" immer mit dem 3. Reich von Hitler und der NSDAP, dies hat aber nichts damit zu tun.

 Im übrigen ist es so, dass der Besitz eines Personalausweises laut Verfassungsgericht kein Nachweis deutscher Staatsangehörigkeit ist

Ein Nachweis ist lediglich die Staatsbürgerschaftsurkunde (gelber Schein) nach RuStag, die kann jeder Deutsche beantragen.

Nur wird er damit gleich in eine Liste zu beobachtender Personen beim Verfassungsschutz eingetragen. Warum wohl?

Wie kann man das Deutsche Reich (Kaiserrreich) wieder handlungsfähig bekommen und was würde dies bedeuten.

Nun, da das Deutsche Reich nur mangels Organe nicht handlungsfähig ist, müssten diese Organe wieder eingesetzt werden. Und wer kann das machen?

Ganz einfach, der Kaiser. Wer ist denn das? Der legitime Nachfolger des Kaisers ist Georg Friedrich Ferdinand Prinz von Preußen (* 10. Juni 1976 in Bremen),
er ist er UrUrEnkel des letzten Kaisers, 
dessen Abdankung im übrigen niemals rechtskräftig war.

Warum ist es so einfach? Weil wir uns völkerrechtlich immer noch im Krieg befinden und damit gilt das Belagerungsrecht. Im Belagerungsrecht hat das Militär die Exekutivgewalt und der Oberbefehlshaber ist eben der Kaiser.

Der Kaiser müsste als erstes die Wahlen zum Reichstag durchführen lassen und dann den Belagerungszustand als beendet erklären. Danach kann er die Friedesverträge unterzeichnen.

(Vielleicht ist diese Vorgehensweise nicht ganz so einfach durchzuführen, wäre aber rein rechtlich der korrekte Weg)

Ist eine Monarchie nicht etwas ganz übles und hat nichts mit Demokratie zu tun?

Der Kaiser hatte keine absolute Macht, sondern war der Verfassung und Gesetzgebung wie jeder andere unterworfen.

Die Gesetze wurden im Reichstag verabschiedet, in dem 397 Abgeordnete direkt vom Volk gewählt wurden.

Nach Artikel 32 der Reichsverfassung durften die Abgeordneten keine Besoldung oder Entschädigung beziehen.

Zum Vergleich hat der Bundestag heute 709 Sitze, die mit Angehörigen von Parteien besetzt sind und im Jahre 2019 Kosten in Höhe von 973,7 Millionen Euro verursacht haben.

Im Kaiserreich hatten wir 1913 eine Steuer von 30,89 Mark direkte und 23,73 Mark indirekte Steuern, das macht 54,62 Mark
(gut, damit würden wir heute vermutlich nicht mehr ganz auskommen)

Auf die heutige Zeit umgerechnet wären das 524,- Euro (im Jahr). Im Jahr 2000 betrug die durchschnittliche Steuerbelastung 10.064 Euro, das ist das 19fache pro Einwohner. 

Die Arbeitslosenquote von 1871-1914 betrug durchschnittlich 1-2%

An Personal des höheren Dienstes gab es 1914 40.000, das waren 0,07 % der Bevölkerung, im Jahre 2000 waren es 800.000, 0,975 % der Bevölkerung.

Der Beitrag zur Krankenkasse, die nach Reichsgesetz vom 15.Juni 1883 gegründet wurde, betrug 4 % des Arbeitslohns, dafür bekam man Arzt und Medikamente frei und ab dem 3. Krankentag Krankengeld in Höhe des in der Region üblichen Durchschnittslohns.

 Medikamente und Heilmittel konnten nicht patentiert werden.

Die Rentenversicherung betrug in der höchsten Lohnklasse IV (mehr als 850 Mark Jahreslohn) monatlich 0,96 Mark, nach 30 Jahren hatte man so einen
Rentenanspruch von 1600 Mark im Jahr.

Ganz nebenbei wurden im Deutschen Reich (Kaiserreich) niemals Menschen wegen ihrer Rasse, Abstammung oder ihrer Religion verfolgt,
wegen der Rechtssicherheit war Deutschland auch ein beliebtes Einwanderungsland für osteuropäische Juden.

Hier noch ein kleines Video

vom Kanal "Der ewige Bund", von dem auch das obige Video "vom Abdruck wird abgesehen" stammt. Ich habe diese Videos verlinkt und kann nur jedem empfehlen,
auch noch die anderen Video dieser Seite zu sehen.


Schlussfolgerung:

Wenn wir die deutsche Geschichte rückblickend betrachten, findet seit über 100 Jahren ein Krieg gegen Deutschland statt, und wir sind noch mitten drin.

Mit Hilfe einer nur genial zu nennenden Propaganda wurde den Deutschen ihr Nationalbewusstsein immer mehr aberzogen.

Aber wofür ist so ein Nationalbewusstsein denn überhaupt notwendig, es wird doch immer eine globale Welt propagiert?

Eine Welt ohne Grenzen mit den gleichen Chancen überall auf der Welt, alle gehen friedlich miteinander um und alles ist ganz toll.
Das hört sich gut an und auf dem Wege sind wir doch, oder?

Aber wie kann der Weg dahin funktionieren?

Ein grundsätzliches Ziel kann nur sein, dass alle Menschen die gleichen Chancen haben, überall auf der Welt. Oder sagen wir es einmal etwas einfacher,
zumindest die gleichen Chancen auf ein sicheres Leben und auch eine soziale Absicherung.

Anders herum gesagt wird es nicht funktionieren, wenn wir eine solche Spanne zwischen arm und reich haben wie jetzt.

Derzeit haben wir zwei Strömungen, und die möchte ich hier diskutieren.

Die eine Möglichkeit ist es, dass eine kleine Gruppe von Menschen alles tun um alle Menschen gleich arm sind, natürlich sie selbst nicht.
Das erinnert mich so ein wenig an die Tribute von Panem, wo die herrschende Klasse hinter dicken Mauern im Kapitol lebt und der Rest ringsum in verschiedenen
Distrikten ihr Dasein fristen. Dies war bis jetzt der Pan der Globalisten

Die andere Möglichkeit ist es, dass starke und souveräne Staaten die anderen unterstützen und auf den eigenen Level hochziehen. Einen solchen Ansatz hatte Gaddafi verfolgt,
schien aber nicht allen zu gefallen, weshalb dann ein Putsch inszeniert wurde und er gestürzt wurde. Weil er ja so ein böser Diktator war. Seltsam nur,
dass sein Land Libyen danach komplett im Chaos versunken ist, während es vorher ein blühendes Land war und die Versorgung der Bürger schon ziemlich gut war.

Schauen wir uns einmal an, was Menschen überhaupt für ihr Leben wollen oder auch gerne haben möchten und ich nehme zur Verdeutlichung mal die Bedürfnispyramide
des Herrn Maslow zu Hilfe.

maslow

Auf der alleruntersten Ebene finden wir die physiologischen Grundbedürfnisse nach Sauerstoff, Schmerzfreiheit, Wasser und Essen.

Auf der nächsten Ebene finden wir das Bedürfnis nach Schutz und Sicherheit, was auch eine gewohnte Umgebung und einen sicheren Schlafplatz beinhaltet,
aber auch das Bedürfnis nach einer geregelten Arbeit.

Bei der dritten Ebene wird es schon sehr interessant für die Betrachtung des Globalismus, es geht um soziale Bedürfnisse, Freundschaft, Liebe und Zugehörigkeit zu einer Gruppe.

Die vierte Ebene beschreibt das Bedürfnis nach Anerkennung, die fünfte Ebene beschreibt die Selbstverwirklichung.

Die unteren drei Ebenen bezeichnet man auch als Defizitbedürfnisse, die oberen beiden als Wachstumsbedürfnisse.

Eine fehlende Gruppenzugehörigkeit macht die Menschen unsicher und für eine herrschende Gruppe ist es ein Leichtes, getreu dem Motto: "divide et impera",
Teile und Herrsche, die Menschen zu spalten und damit leicht führen zu können.

Wie machen es andere Länder?

Russland hat sich unter Putin von der Kabale und damit der Ausbeutung des Landes befreit und hilft nun anderen Ländern.

Die USA sind unter Trump noch mitten im Kampf, helfen aber schon anderen Ländern. Wer genau hinschaut, erkennt einen totalen Richtungwechsel dort seit Donald Trump Präsident ist.

Libyen hatte das Land unter Gaddafi entwickelt und begann den Nachbarstaaten zu helfen.

Was hat Europa (die EU) bis jetzt gebracht?

Wirtschaftlichen Abschwung zugunsten internationaler Konzerne, die in Deutschland keine Steuern zahlen. Arbeitplätze werden in Billigregionen verlegt, Menschen aus Billiglohnländern kommen zu uns in der trügerischen Hoffnung, dass es ihnen hier besser geht. Macht es aber nicht, weil hier auch alles teurer ist.

Und Arbeiter werden nicht mehr geschätzt und sind zur ersetzbaren Massenware degradiert, gerade in diesen Konzernen herrscht bei den Mitarbeitern immer die
Angst vor Verlust des Arbeitsplatzes.

In welcher Welt wollen wir in Zukunft leben? In welcher Welt sollen unsere Kinder und Enkel leben?

Wir haben die Wahl