Warnung an die Bevölkerung
Brief eines parlamentarischen Beraters des Deutschen Bundestages, Anonym, September 2020
(geteilt, da es sehr wichtig zu wissen ist)
(Bild ist nicht Teil des Originalbriefes)
ich wende mich als Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land wichtige Informationen in Zusammenhang mit der Coronakrise gezielt vorenthalten werden, obwohl diese zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind. Ich sehe es, bedingt durch die enorme Tragweite der jüngsten Ereignisse als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Dinge öffentlich zu thematisieren.
Vermutlich werden viele diesen Text bereits nach wenigen Zeilen zur Seite legen, weil sie sich eine vorsätzliche Täuschung der Bevölkerung nicht vorstellen können. Ich habe Verständnis dafür, denn auch ich hätte früher eine derartige Vorstellung als „Verschwörungstheorie“ abgetan. Doch mittlerweile musste ich, nicht zuletzt durch meine Erlebnisse im Bundestag, erkennen, welche Methoden weltweit von Regierungen, Medien und einflussreichen Akteuren der Privatwirtschaft zu unser aller Nachteil angewendet werden und dass die Bevölkerung dem leider zu häufig zu unkritisch begegnet. Ich hoffe dennoch, dass der eine oder andere meine Hinweise zumindest überprüfen wird.
Aufgrund der besorgniserregenden Tatsache, dass kritische Stimmen in Deutschland mittlerweile diffamiert, angegriffen und in ihrer Existenz regelrecht vernichtet werden, bin ich gezwungen, dieses Schreiben anonym zu veröffentlichen. Auch meine Fraktionszugehörigkeit kann ich aus demselben Grund nicht angeben. Diese spielt ohnehin keine Rolle, denn wir müssen in Deutschland dringend wieder lernen, uns „lagerübergreifend“ zuzuhören und zu respektieren.
Wenn wir nicht bald zu einem solchen Miteinander zurückfinden, wird unsere Gesellschaft endgültig in verfeindete Gruppen zersplittern. Leider hat der Umgang mit Corona bereits jetzt dazu beigetragen, die gesellschaftlichen Gräben weiter zu vertiefen. Insofern ist es für mein Anliegen zielführend, die Angabe meiner Fraktion offenzulassen. Nachweise für meine Tätigkeit im Parlament sind am Ende des Dokuments angefügt.
Sie, liebe Leserin und lieber Leser, sollen nur Folgendes über mich wissen: Ich schreibe diesen Bericht in aufrichtiger Sorge um die Sicherheit, die Freiheit sowie den Wohlstand von uns allen. Diese tragenden Säulen unserer Demokratie sind akut gefährdet, denn die Coronakrise wird von verschiedenen Seiten her instrumentalisiert und unsere berechtigten Sorgen wegen des Coronavirus werden für fremde Ziele missbraucht und ausgenutzt.
Ich muss an dieser Stelle betonen, dass ich die Gesundheitsrisiken in Zusammenhang mit dem Virus nicht verharmlosen will. Corona kann insbesondere für ältere sowie vorerkrankte Menschen eine ernste Gefahr sein, dieser Fakt ist unbestritten. Gleichzeitig muss ich jedoch feststellen, dass verschiedene Akteure mit verzerrender Berichterstattung und aus dem Zusammenhang gerissenen Horrorbildern systematisch Angst in der Bevölkerung verbreiten und damit ein Bild der Pandemie zeichnen, das nicht der Realität entspricht. Ziel dieser Kräfte aus Politik, Weltwirtschaft und Medien ist es, von weitreichenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen abzulenken, die im Hintergrund der Krise ablaufen und für die Corona „wie gerufen“ kommt.
Weiterhin sollen die Menschen in ihrer Angst vor dem Virus Maßnahmen und dauerhafte Einschränkungen akzeptieren, die angesichts der Situation in keiner Weise gerechtfertigt sind und die gegen die Interessen der Bevölkerung verstoßen. Vieles davon ist mit öffentlich zugänglichen Quellen nachvollziehbar, die eigentlichen Ziele der Maßnahmen werden den Bürgern dabei jedoch verschwiegen.
Über diese Hintergründe möchte ich Sie mit meinem Bericht informieren und ich lade Sie herzlich ein, meine Ausführungen zu überprüfen, noch bevor Ihnen diese Möglichkeit durch breite Zensur dauerhaft genommen wird.
I. Das Weltwirtschaftsforum WEF
Das Weltwirtschaftsforum WEF (a2) als Sprachrohr der einflussreichsten internationalen Konzerne und Großbanken instrumentalisiert die Krise, um eine lange vorbereitete Agenda zur Neuordnung der gesamten Weltwirtschaft umzusetzen (1). Dieser „Great Reset“ wird uns dabei als Wandel der Globalisierung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft verkauft, doch handelt es sich hierbei um eine Täuschung.
Tatsächlich wollen die Akteure des WEF damit eine weitestgehende Zentralisierung der politischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie der UN, EU und dem IWF erreichen, sowie völlig neuartige, supranationale Organe schaffen. Über diese Organisationen wollen sie die demokratische Kontrolle der Weltwirtschaft und -politik durch gewählte Parlamente dauerhaft aushebeln, weil sich aus ihrer Sicht bislang zu viele Nationalstaaten den Privatisierungsorgien der Konzerne und der Finanzspekulanten nicht beugen wollen.
Darüber hinaus will man den Mittelstand endgültig verdrängen und die freiwerdenden Marktanteile im Rahmen der „vierten industriellen Revolution“ übernehmen. Für all diese Ziele kommt Corona und die damit verbundene globale Wirtschaftskrise wie gerufen. Die Kräfte hinter dem WEF nutzen deswegen ihren politischen Einfluss, um die Krise künstlich in die Länge zu ziehen und den Umbau der Weltwirtschaft entsprechend der eigenen Agenda voranzutreiben.
Damit die Bevölkerung und insbesondere der Mittelstand nicht gegen diese gefährliche Entwicklung rebellieren, verpackt man den Plan in die herzerwärmende Geschichte eines antikapitalistischen, humanen Neustarts der Globalisierung und versteckt die angestrebte Machtverschiebung hinter sympathischen Floskeln wie „Global Governance“.
Doch wie glaubwürdig ist es, wenn genau die Kräfte, die seit Jahrzehnten durch beispiellosen Raubbau an der Natur Unsummen verdienen, sich plötzlich in grünem Gewand präsentieren? Die Tatsache, dass selbst ranghöchste Vertreter der Vereinten Nationen für diese weltweite Kampagne des Bankensektors der Großkonzerne werben, legt nebenbei bemerkt einen Missbrauch der UN für privatwirtschaftliche Interessen nahe (2).
Wenn nicht rechtzeitig genügend Menschen die Gefahren einer weiteren Machtkonzentration in den Händen Weniger erkennen und sich dagegen wehren, dann werden wir uns schon bald in einer Welt wiederfinden, in der unsere demokratisch legitimierten Regierungen praktisch keine Entscheidungsgewalt mehr besitzen. In der Finanzpolitik ist dies längst der Fall, weswegen die Umverteilung von den Fleißigen zu den Reichen auch ungebremst zunimmt.
Höchste Vertreter des Bundestages haben nun angekündigt, den Plänen der Konzerne zur weiteren Zentralisierung der politischen Macht zu folgen. So will man „wegen Corona“ auch die Wirtschaftspolitik aller EU-Mitgliedstaaten auf die Europäische Union übertragen, wie Bundestagspräsident Schäuble kürzlich ankündigte.
Man sollte sich jedoch keinen Illusionen darüber hingeben, wer von einem Machtzuwachs in Brüssel tatsächlich profitieren würde: Eine Wirtschaftspolitik auf EU-Ebene würde nur noch die Interessen transnationaler Konzerne wie Amazon, BlackRock, Goldman Sachs et cetera bedienen – eine beispiellose Privatisierungs- und Deregulierungswelle wäre die Folge. Bereits jetzt zeigt sich diese Ausrichtung der EU beispielsweise bei der facto-Steuerbefreiung der Digitalkonzerne sowie der Privilegierung des Finanzsektors.
Parallel zur Machtverschiebung nach Brüssel sorgen die europäischen Regierungen mit den Corona-Maßnahmen gezielt dafür, dass weite Teile des Mittelstandes infolge der Krise von Konzernen und Finanzinvestoren aufgekauft werden können. Diese Vorgehensweise entspricht der Agenda des „Great Reset“. Ich appelliere daher insbesondere an alle kleinen und mittelständischen Unternehmer, sich gegen diese Bestrebungen zu wehren.
II. Digitalkonzerne und Regierungen
Digitalkonzerne und Regierungen weltweit instrumentalisieren die Angst vor dem Virus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für umfassende digitale Überwachungs- und Kontrollsysteme zu erreichen. Diese Systeme, die unter anderem Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung sowie digitale Immunitätsnachweise umfassen, sind geeignet, eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen.
In China wird bereits die volle Bandbreite dieser inhumanen Technologien eingesetzt, was dazu führt, dass selbst die einfachsten Rechte der Bürger durch KI-gestützte Systeme eingeschränkt werden. So wird dort eine Kombination aus „Corona-App“ und einer Vorstufe digitaler Immunitätsnachweise eingesetzt, um Menschen vollkommen automatisiert Grundrechte wie die Bewegungs- und Versammlungsfreiheit zu entziehen und die Einhaltung der Maßnahmen zu überwachen (3).
Der 5G-Mobilfunkstandard ermöglicht diese Form der Massenüberwachung jedes Bürgers in Echtzeit. In China entscheidet also digitale Technologie darüber, wer noch seine Wohnung verlassen darf. Eine derartige Gesellschaft lässt sich wohl nur als technokratische Tyrannei bezeichnen. Bedauerlicherweise werden ähnliche Pläne auch von unserer Bundesregierung verfolgt: Auch sie wollte bereits mit der sogenannten „Impf- oder Immunitätsdokumentation“ den Menschen in unserem Land ihre Grundrechte nur noch dann zugestehen, wenn diese eine Immunität, zum Beispiel mittels Impfung, nachweisen können (4).
Diese Absichten unterscheiden sich nicht von denen der chinesischen Diktatur und es ist nur dem öffentlichen Protest in Deutschland zu verdanken, dass die Regierung ihren Gesetzentwurf bislang noch nicht in der ursprünglichen Fassung verabschiedet hat. Längst arbeitet man jedoch auf EU-Ebene an vergleichbaren Systemen, die Gefahr ist also noch nicht gebannt (p3).
Auch das Weltwirtschaftsforum bewirbt mit dem „Covid-19-Health-Passport“ bereits eine ganz ähnliche Technik, mit der ebenfalls der Zugang zum öffentlichen Leben von der Nutzung digitaler Kontrollmechanismen abhängig gemacht werden soll. Es ist daher davon auszugehen, dass uns digitale Immunitätsnachweise im Laufe der kommenden Monate von Medien, Regierung und Vertretern der Digitalkonzerne als Grundvoraussetzung für eine Rückkehr zur Normalität präsentiert werden.
Ich erachte derart massive Zwangsmaßnahmen angesichts der Situation mit dem Coronavirus als unverhältnismäßig und schließe mich daher Edward Snowden an, der vor einer weltweiten Architektur der Unterdrückung mittels digitaler Technologie warnte, die die Krise überdauern werde (5). Wenn wir es digitalen Systemen gestatten, über unsere Bewegungsfreiheit und unseren Zugang zum öffentlichen Leben zu bestimmen, dann geben wir damit gleichzeitig die Kontrolle über unsere elementarsten Grundrechte an die privaten Betreiber der digitalen Infrastruktur ab.
Ein Blick nach China genügt, um die realen Gefahren einer derart technokratischen Gesellschaftsform zu erkennen. Niemand sollte in so einer Welt leben müssen, doch wir alle werden infolge eines zu sorglosen Umgangs mit dem technisch Machbaren zunehmend in diese Richtung gedrängt. Dies gilt auch für Europa, selbst wenn es im ersten Moment schwer vorstellbar sein mag. Die Tatsache, dass das 5G-Netz im Gegensatz zur bislang privaten Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland mit viel Steuergeld errichtet wird, spricht in diesem Zusammenhang dafür, dass diese Technologie auch bei uns vorrangig der staatlichen Massenüberwachung dienen wird (6).
Es ist eine perfide Vorgehensweise der Bundesregierung, dass sie diese seit vielen Jahren entwickelten Pläne nun im Rahmen eines „Corona-Konjunkturpakets“ umsetzen will. Neben dem Aspekt der Überwachung soll hier nicht unerwähnt bleiben, dass die Digitalkonzerne im Rahmen der Digitalisierung der Schulen ihr Geschäftsmodell längst auch auf den Bildungssektor ausdehnen und Corona hierfür einen willkommenen Vorwand liefert. Ich appelliere an alle Eltern und Lehrkräfte, diesen Bestrebungen nicht unkritisch zu folgen. Die Möglichkeiten zur gezielten Beeinflussung von Kindern mittels digitaler Technologie wurden unter enormem Aufwand erarbeitet und stellen eine Bedrohung des Kindeswohls sowie der individuellen Freiheit dar.
Auch die Einführung digitaler Identitäten wurde bereits vor der Coronakrise angestrebt und von einflussreichen Akteuren vorangetrieben: Die Rockefeller-Stiftung und Microsoft verfolgen mit „ID2020“ bereits seit einigen Jahren ein Projekt zur digitalen, biometrischen Erfassung der Weltbevölkerung, wobei digitale Immunitätsnachweise ebenfalls als möglicher Anwendungsfall für dieses totalitäre System beschrieben werden (7).
Eine globale Impfkampagne gegen Corona könnte schon bald als Vorwand dienen, dieses seit Jahren vorbereitete Kontrollsystem weltweit auszurollen. Betrachtet man daneben noch andere Projekte der Digitalkonzerne, erschleicht einen das Gefühl, dass wir Menschen für diese Unternehmen eher eine Ware oder einen ökonomisch verwertbaren Rohstoff darstellen und es ihnen weniger um unsere Sicherheit geht.
So hat beispielsweise Microsoft ein System patentiert, bei dem mit Sensoren ausgestattete menschliche Körper für das Schürfen von Kryptowährungen verwendet werden (8). Das im Jahr 2017 veröffentlichte Facebook-Projekt zu Gehirn-Computer-Schnittstellen (BCI) erscheint aus diesem Blickwinkel betrachtet noch surrealer. Tesla-Chef Elon Musk ließ bereits einen Roboter entwickeln, mit dem mikro-elektronische Chips vollautomatisiert in menschliche Gehirne gepflanzt werden können (9). Dass es dabei nicht vordergründig um medizinische Anwendungen geht, wird seitens der Entwickler mittlerweile auch nicht mehr abgestritten.
Ich bin der Meinung, dass wir umgehend eine breite Debatte über die ethischen Aspekte derartiger Technologien einfordern müssen. Ähnlich wie bei der gentechnischen Klonung sollten wir uns auch bei Mikrochips im Gehirn die Frage stellen, ob wir alle technischen Möglichkeiten tatsächlich ausreizen wollen oder ob diese Form des Transhumanismus nicht zu einer gefährlichen Entmenschlichung führt. Ist es wirklich noch „normal“, wenn vermögende Personen bereits heute ankündigen, Menschen künftig mittels implantiertem Chip in digitale Netzwerke einbinden zu wollen (10)?
Aus welchem Grund will Microsoft die biometrischen Merkmale der gesamten Weltbevölkerung erfassen? Und sollen wir Unternehmen mit derartigen Absichten tatsächlich erlauben, „wegen Corona“ eine weltumspannende Überwachungsarchitektur zu errichten und damit Zugriff auf all unsere Lebensbereiche zu erhalten? Einflussreiche Akteure fordern bereits offen die permanente Totalüberwachung der gesamten Bevölkerung — natürlich „nur“ wegen dem Coronavirus (11).
All diese Aspekte sollte man nicht unberücksichtigt lassen, wenn man die Bestrebungen gewisser Philanthropen in dieser Krise betrachtet. Ohnehin sollten wir kritischer gegenüber Investoren werden, die sich mit strategischer Philanthropie unsere Zustimmung erkaufen und die trotz (oder aufgrund?) ihrer vermeintlich selbstlosen Spenden immer vermögender und einflussreicher werden.
III. Der Finanzsektor
Der Finanzsektor und insbesondere die internationalen Großbanken instrumentalisieren die Krise, um durch enorme Kreditvergaben an Staaten sowie Unternehmen neue Abhängigkeiten zu schaffen und damit ihren politischen Einfluss auszuweiten. Dies geschieht entweder direkt über die Banken oder indirekt über Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds IWF. Der akute Kapitalbedarf infolge der Krise macht die Staaten damit für private Geldgeber erpressbar. Aufgrund dieser Machtverhältnisse wird jede demokratische Kontrolle unmöglich und der private Bankensektor wird zum politischen Akteur.
Besonders arglistig ist diese Vorgehensweise, weil die Milliardenkredite keineswegs zur Unterstützung der Bevölkerung oder der Realwirtschaft verwendet werden, sondern analog zur Finanzkrise 2008 überwiegend an die Gläubiger der Mitgliedstaaten fließen. Die Politik rettet mit dem geliehenen Geld also nicht unsere Wirtschaft, sondern erspart dem Finanzsektor Verluste infolge der Krise. Gleichzeitig ermöglichen die Kredite der Banken politische Einflussnahme.
Aufgrund dieser Mechanismen haben sie ein starkes Interesse daran, dass die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Maßnahmen möglichst verheerend ausfällt. Sie nutzen daher die ihnen offenstehenden Kanäle in den Medien, um weiter Angst zu verbreiten und die wirtschaftliche Lage noch zu verschärfen. Daneben werben sie über Institutionen wie den IWF oder die Weltbank für eine weitere Machtverschiebung zugunsten überstaatlicher Organisationen, weil damit ihre Einflussmöglichkeiten auf die globale Finanzpolitik weiter zunehmen.
Der Finanzsektor macht bereits heute in der Außenpolitik sowie in der weltweiten Reaktion auf die Corona-Pandemie großen Einfluss geltend, wie unter anderem die jüngsten Ereignisse in Weißrussland zeigen: Der IWF als langer Arm des Bankensektors bot dem wirtschaftlich angeschlagenen Staat im Juni 2020 Hilfskredite in Höhe von 940 Millionen US-Dollar an und forderte im Gegenzug, dass das kleine Land ebenfalls Corona-Maßnahmen wie Lockdown, Maskenpflicht und Quarantäne durchführen müsse (12).
Hintergrund dieser Forderungen war, dass Weißrussland durch seinen nüchternen Umgang mit dem Coronavirus das gewünschte Narrativ der tödlichen Pandemie störte. Betrachtet man die lange Liste von Staaten, die im Rahmen der Coronakrise Kredite des IWF erhalten haben, erscheint eine ähnliche Vorgehensweise des Währungsfonds auch in diesen Ländern denkbar (13). Lukaschenko lehnte die Einmischung des IWF ab, die Folgen für ihn und seine Regierung können wir aktuell beobachten.
Mit dieser Vorgehensweise versucht der Finanzsektor mit Unterstützung der Medien sowie in diesem Falle der EU sicherzustellen, dass sich kein Staat der Agenda beziehungsweise den eigenen Zielen widersetzt. Dass es der EU bei den jetzt vorbereiteten Sanktionen nicht wirklich um den Ablauf der möglicherweise manipulierten Wahlen geht, zeigt die Tatsache, dass die OSZE die Einladung Weißrusslands zur Wahlbeobachtung vor Ort mit einer dürftigen Begründung abgelehnt hatte (14).
Neben den politischen Aspekten missbraucht der Finanzsektor die Krise, um die bereits seit Langem angestrebte weltweite Bargeldabschaffung weiter voranzutreiben. Vielen Menschen ist dabei leider nicht bewusst, welche Auswirkungen der Umstieg auf digitale Währungen hätte und welch enormes Missbrauchspotenzial damit verbunden ist. Ich lege es an dieser Stelle jedem nahe, sich mit den tatsächlichen Folgen einer bargeldlosen Gesellschaft auseinanderzusetzen und insbesondere zu verinnerlichen, welche Macht die Betreiber einer globalen, digitalen Bezahl-Infrastruktur über die gesamte Bevölkerung ausüben könnten.
Einflussreiche Kräfte, die bereits vor Corona intensiven Lobbyismus für die weltweite Bargeldabschaffung betrieben haben, nutzen die Krise nun für ihre Zwecke aus. Dass dies auch auf Microsoft-Gründer Bill Gates zutrifft, sei an dieser Stelle nur am Rande erwähnt (15). Angesichts der enormen wirtschaftlichen Potenziale in diesem Sektor ist es jedenfalls unwahrscheinlich, dass es diesen Akteuren am Ende um etwas anderes ginge als um Geld und politischen Einfluss, auch wenn sie dies hinter öffentlichkeitswirksamer „Philanthropie“ verbergen. Wenn uns also nun erzählt wird, dass wir wegen Corona auf Bargeld verzichten müssen, dann sollten wir die starken wirtschaftlichen Interessen dahinter nicht ausblenden.
Insgesamt komme ich aufgrund meiner Beobachtungen im Bundestag zu dem Schluss, dass der Finanzsektor mit einer erstaunlichen Selbstverständlichkeit Einfluss auf die Politik nimmt und mittlerweile sogar sein eigenes Personal in den höchsten politischen Ämtern positionieren kann, ohne dass es zu einem öffentlichen Protest dagegen käme. Wenn Goldman Sachs-Manager oder IWF-Vorsitzende Präsident der Europäischen Zentralbank werden können, hat die EU offensichtlich jede Nähe zu den Bedürfnissen und Interessen der Bevölkerung verloren. Und wenn BlackRock-Vertreter in Deutschland ernsthaft als Kanzlerkandidat gehandelt werden, dann sind wir über die Absichten und Methoden des Finanzsektors scheinbar zu wenig informiert und dementsprechend unkritisch.
Das aber sollten wir sein, wenn einerseits die Zahl der Milliardäre stetig zunimmt und gleichzeitig auch bei uns immer mehr Menschen in bitterer Armut leben. Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Politik zugunsten der reichsten 0,01 Prozent. Die Coronakrise wird all dies weiter beschleunigen, wenn wir uns nicht dagegen wehren und einen breiten Protest gegen diese Vorgänge bilden.
IV. Die Leitmedien
Die Leitmedien treiben durch irreführende Berichterstattung, Aufhetzung der unterschiedlichen gesellschaftlichen Strömungen gegeneinander und das kalkulierte Schüren von Ängsten gezielt einen Keil in unsere Gesellschaft. Insbesondere Angst ist dazu geeignet, uns alle zu Maßnahmen zu drängen, die wir unter normalen Umständen niemals akzeptieren würden. Die Medien verbreiten je nach politischer Lage wahlweise Angst vor Terror, dem Klimawandel oder aktuell einer Pandemie. Damit erwirken sie eine gesellschaftliche Zustimmung für Veränderungen, die eigentlich gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet sind.
Der manipulative Trick dabei ist die Instrumentalisierung unseres Idealismus und unseres guten Willens, zum Beispiel für den Umweltschutz oder die Gesundheit unserer Mitmenschen. Das Resultat dieser Manipulation ist dabei für uns betroffene Bürger stets das Gleiche: Ein Verlust an Freiheit und Wohlstand sowie eine weitere Machtkonzentration bei Akteuren, die sich konsequent unserer Beobachtung entziehen und über deren Ziele wir in keiner Weise informiert werden.
Die privaten und öffentlich-rechtlichen Medien sowie die sozialen Netzwerke sorgen dafür, dass stets von den entscheidenden Hintergründen wichtiger Ereignisse abgelenkt wird und stattdessen die eigenen gewünschten Narrative aufgebaut werden. Wer sich einmal näher mit den wissenschaftlich entwickelten Methoden der Meinungsmanipulation beschäftigt hat, der wird erkennen, dass diese heute von allen Leitmedien in professioneller Weise angewendet werden (1).
Die Medien nutzen die Macht der Bilder und setzen diese gezielt ein. Sie schockieren uns mit Aufnahmen von angeblichen Corona-Massengräbern in den USA, verschweigen aber gleichzeitig, dass verstorbene Obdachlose dort bereits seit vielen Jahren in Sammelgräbern bestattet werden und entsprechende Videoaufnahmen bereits 2016 entstanden sind (2). Sie zeigen uns dramatische Bilder von Militär-LKWs, die Särge im norditalienischen Bergamo abtransportieren und unterschlagen gleichzeitig die wichtige Information, dass während der Coronakrise 70 Prozent der Bestattungsunternehmen in der Region ihre Arbeit niederlegten und deswegen das Militär für einen einmaligen Transport von 60 Särgen herangezogen wurde (p2, 3). Die Medienkonzerne und der öffentlich-rechtliche Rundfunk verlassen sich dabei darauf, dass wir Bürger nicht die Zeit für entsprechende Hintergrundrecherchen haben und deswegen auf die Berichterstattung vertrauen müssen. Doch machen wir es den Medien damit nicht zu leicht, uns in unserer Meinung zu beeinflussen?
Selbst die Wikipedia-Enzyklopädie mit ihrer enormen Reichweite und Akzeptanz in der Bevölkerung gibt sich längst für gut bezahlte PR-Kampagnen von Großkonzernen oder reichen Einzelpersonen her (4). Gleichzeitig entwickelt sie sich immer mehr zum digitalen Pranger für Personen außerhalb des Mainstreams. So wurde auf Wikipedia im Rahmen der Coronakrise systematisch der Ruf zahlreicher renommierter Wissenschaftler — wie beispielsweise des Nobelpreisträgers Luc Montagnier — beschädigt, obwohl diese noch vor Corona zu den Angesehensten ihres Faches gehörten. Besonders hinterhältig ist diese Vorgehensweise, weil man sich gegen diese Form der öffentlichen Diffamierung nicht wehren kann und das interne Wikipedia-Regime jede Korrektur verhindert. Besorgniserregend ist dabei auch der aktuelle Trend, mittels sogenannter Faktenschecks unbequeme Sachverhalte zum Coronavirus dreist zurechtzubiegen und missliebige Meinungen zu diffamieren.
Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk beteiligt sich am aktuellen Corona-Framing und schreckt dabei selbst vor der Manipulation von Kindern nicht zurück. So ließen beispielsweise ARD und ZDF ein beitragsfinanziertes Corona-Computerspiel für Jugendliche entwickeln, bei dem man als Spieler „hochinfektiösen Kleinkindern“ oder „Verschwörungstheoretikern“ ausweichen muss (5). Ich überlasse es jedem selbst, ob eine derartige Öffentlichkeitsarbeit noch einem seriösen Umgang mit der Pandemie entspricht.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
es besteht für Sie vermutlich nur noch wenig Zeit, all diese Hintergründe selbst zu überprüfen und sich wirklich eine eigene Meinung darüber bilden zu können. Denn längst versuchen Regierungen weltweit in enger Zusammenarbeit mit den Medien und der Digitalwirtschaft, Ihnen diese Möglichkeit zu nehmen. Man begründet dies mit angeblich gefährlichen „Verschwörungstheorien“, doch ist das Ziel dabei keineswegs der Schutz der Bevölkerung vor Falschmeldungen, sondern die dauerhafte Zensur unbequemer Fakten und Meinungen (6).
Bereits jetzt werden insbesondere auf den großen Online-Plattformen willkürlich Inhalte gelöscht und dies stets mit dem „Schutz vor Desinformation“ begründet. Wenn wir es jedoch zulassen, dass alternative Sichtweisen unter vorgeschobenen Gründen zensiert werden, dann verzichten wir nicht nur auf unsere Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit, sondern begeben uns gleichzeitig in eine totale Abhängigkeit von Medien, Digitalkonzernen und Politikeraussagen. Das nervöse Vorgehen der Regierenden gegen jede Kritik an den Corona-Maßnahmen zeigt, dass man aktuell ernsthaft um die Meinungshoheit besorgt ist.
Dass kritische Stimmen in den Medien zwar breit diffamiert werden, dabei jedoch niemals selbst zu Wort kommen, deutet ebenfalls auf einen befürchteten Kontrollverlust über die öffentliche Meinung hin. Wenn wir es der Regierung deswegen nun aber zugestehen, dass sie sich selbst oder von ihr autorisierte Institutionen zu einer Art „Wahrheitsministerium“ ermächtigt, wie lässt sich dies dann mit dem Anspruch einer liberalen, offenen Gesellschaft vereinbaren?
Ich fürchte, wir alle müssen angesichts dieser Bestrebungen einen äußerst unbequemen Denkschritt wagen: Wir müssen ernsthaft die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass wir in zahlreichen wichtigen Fragestellungen bewusst und vorsätzlich getäuscht werden und dass nicht nur die Medien, sondern auch führende Politiker weltweit dieses Treiben zu unser aller Nachteil mittragen. Wer einmal selbst das abstoßende Duckmäusertum erlebt hat, das im Bundestag und in unseren Ministerien vorherrscht, macht sich keinerlei Illusionen mehr über die Integrität unserer Regierung (p3).
Wer einmal beobachten konnte, mit welcher Selbstverständlichkeit Milliardäre Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen, dem geht das Wort Demokratie kaum noch über die Lippen. Und wer noch dazu erkannt hat, welch ungeheure Macht die Medien über die öffentliche Meinung ausüben, der versteht, wie auf diese Weise ein enormer Handlungsdruck auf Regierungen aufgebaut werden kann. Dies ist nicht nur in Deutschland der Fall, sondern in nahezu allen Staaten der Erden.
Doch wenn private Eigentümer reichweitenstarker Medien ihre Macht missbrauchen, um uns zu beeinflussen und damit fremde Interessen zu bedienen, dürfen wir dem dann tatenlos zusehen? Und wenn das enorme Vermögen in den Händen weniger Privatpersonen es diesen ermöglicht, sich Einfluss auf Regierungen und wichtige Organisationen zu erkaufen, müssen wir die Unabhängigkeit dieser Institutionen dann nicht hinterfragen?
Auch ranghöchste Kirchenvertreter haben den Ernst der Lage erkannt und warnen vor den Absichten einflussreicher Akteure in dieser Krise. Sie mahnen uns, dass Corona wie ein Brandbeschleuniger für deren Bestrebungen wirkt und die damit verbundene Zentralisierung der politischen und wirtschaftlichen Macht sich jeder demokratischen Kontrolle entziehen wird. Auch weisen sie auf die Gefahren digitaler Überwachung für die individuelle Freiheit eines jeden Menschen hin.
Es spricht Bände über die Absichten der Medien, dass sie diese aufrichtige Warnung der Würdenträger als „bösartige Verschwörungstheorie“ abgetan haben. Ich schließe mich dem Aufruf der Kardinäle an dieser Stelle in vollem Umfang an und danke ihnen gleichzeitig für den Mut, sich mit ihren berechtigten Mahnungen gegen die breite Front aus Medien, Regierungen und weiten Teilen der eigenen Kirche zu stellen.
Wir sollten misstrauisch werden, wenn uns nun von allen Seiten erhebliche Einschränkungen und dauerhafte Veränderungen unseres Lebens diktiert werden. Und keinesfalls sollten wir uns dem auffälligen Framing von Politik und Medien beugen, wonach wir unser altes Leben abzuschreiben hätten und die „neue Normalität“ alternativlos sei. Wir alle haben ein Recht darauf, Schritt für Schritt zur Normalität zurückzukehren. Und wir müssen uns dagegen wehren, wenn uns unverhältnismäßige Maßnahmen aufgedrängt werden, deren Wirksamkeit noch dazu in keiner Weise belegt ist.
So rechtfertigt es das Gefährdungspotenzial des Coronavirus keinesfalls, Menschen ihre sozialen Kontakte zu untersagen, Eltern ihre Kinder für eine Zwangsquarantäne wegzunehmen — wie von Gesundheitsämtern in mehreren Bundesländern angeordnet — oder Bürger mit positivem PCR-Test gegen ihren Willen in polizeibewachte Einrichtungen zu sperren, wie aktuell in München der Fall.
Auch die Ausstattung von Menschen mit mikroelektronischen Abstandssensoren — sogenannten Corona-Armbändern — ist eine zutiefst entwürdigende, totalitäre Maßnahme und angesichts der Situation vollkommen überzogen. Der Geschäftsführer eines Herstellers dieser Abstandssensoren zeigte sich kürzlich im öffentlich-rechtlichen Rundfunk offen dafür, jeden Bundesbürger mit derartigen Sensoren auszustatten (7). Ich hoffe, ich bin nicht alleine mit meiner Einschätzung, wenn ich allein diese Vorstellung als vollkommen geisteskrank und pervers bezeichne.
Ebenfalls abzulehnen ist die aus medizinischer Sicht wirkungslose Pflicht zum Tragen einer Maske, besonders ohne Normung des dafür verwendeten Materials. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gibt dazu als zuständige Bundesbehörde an, dass für nicht-medizinische Masken eine Schutzwirkung weder für den Träger selbst noch für andere nachgewiesen ist (8). Es ist bezeichnend, dass die Behörde an anderer Stelle trotz dieser wissenschaftlichen Datengrundlage versucht, durch schwammige Formulierungen eine Pseudo-Schutzwirkung anzudeuten, die sie selbst wenige Sätze zuvor als nicht existent ausgewiesen hat. Ich schließe mich daher Herrn Prof. Dr. Christian Drosten von der Berliner Charité an, der noch im Januar 2020 die Wirkungslosigkeit von Masken betonte (9).
Damit verbunden erinnere ich an die Aussagen der Bundeskanzlerin sowie des Bayerischen Ministerpräsidenten vom 1./2. April 2020, wonach sogenannte Alltagsmasken zu gefährlichen „Virenschleudern“ werden können. Die Maskenpflicht stellt folglich eine rein psychologische Maßnahme seitens der Regierungen dar, um der Bevölkerung nachhaltig das gewünschte Narrativ einer allgegenwärtigen Gefahr einzuprägen. Diese Vorgehensweise entspricht der Strategie des Bundesinnenministeriums zur Kommunikation in der Coronakrise, der zufolge „die menschliche Urangst vor dem Ersticken“ gezielt eingesetzt werden soll, um die „gewünschte Schockwirkung“ in der Bevölkerung zu erzielen (10). Es sei jedem selbst überlassen, wie er diese Zielsetzung der Bundesregierung bewertet. Dass diese „gewünschte Schockwirkung“ auch geeignet ist, insbesondere kleine Kinder zu traumatisieren und ihnen auf Lebenszeit Angst vor anderen Menschen zu machen, soll an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben.
Neben diesen Aspekten bleibt jedoch der wichtigste Punkt: Unsere Grundrechte der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit sowie unser unbedingter und unbeschränkter Zugang zum öffentlichen Leben sind unverhandelbar. In diesem Zusammenhang ist auch eine indirekte Impfpflicht, wie sie sogenannte Immunitätsnachweise mit sich bringen würden, für einen kaum erprobten, gentechnischen Impfstoff entschieden abzulehnen. Die damit verbundenen Risiken stehen in keinem Verhältnis zum Gefährdungspotenzial des Coronavirus. Als mahnendes Beispiel hierfür sei an die übereilt entwickelten Impfstoffe gegen die Schweinegrippe erinnert, die insbesondere bei Kindern zu tragischen Impfschäden führten (11).
Wer sich impfen lassen will, soll dies auf freiwilliger Basis tun. Wer die aktuelle Corona-App nutzen möchte, soll dies ebenfalls tun dürfen. Aber das Coronavirus darf nicht dazu missbraucht werden, unseren Alltag und unser Miteinander durch dauerhaften Zwang zu entmenschlichen. Denn ich habe keinen Zweifel, dass unsere Gesellschaft daran zerbrechen würde. Wir müssen daher aufmerksam beobachten, ob die Bundesregierung zu einem späteren Zeitpunkt erneut versuchen wird, den Weg zur Normalität an irgendwelche Bedingungen zu knüpfen. Dies stünde ihr in keiner Weise zu.
Die mittlerweile vorliegenden Daten aus allen Teilen der Welt zeigen, dass die Gefährlichkeit des Virus zu Beginn der Krise überschätzt wurde. Das bedeutet ausdrücklich nicht, dass Corona vollkommen harmlos ist. Wir haben jedoch in der Zwischenzeit einen neuen Kenntnisstand erlangt, den wir nun auch berücksichtigen müssen. Wir sollten deswegen die tragischen Ereignisse in vereinzelten Regionen der Welt nicht zum Maßstab für unseren weiteren Umgang mit dem Virus machen.
Betrachtet man die weltweite Situation, dann liegen die Gesamtzahlen an Infektionen und Todesfällen in einem Bereich, den wir bereits bei anderen epidemischen Ereignissen der letzten Jahre erlebt haben und den wir in der Vergangenheit ohne einschneidende Maßnahmen meistern konnten (12). Insbesondere die jüngsten Antikörperstudien aus verschiedenen Regionen zeigen, dass bereits deutlich mehr Menschen eine Infektion durchgemacht haben als zunächst angenommen (13). Die noch vor wenigen Monaten verlautbarten Werte bezüglich der Fallsterblichkeit sind dementsprechend nicht mehr haltbar, wir müssen also im Umgang mit dem Virus neue Wege finden, die unserer Gesellschaft weniger Schaden zufügen.
Vor allem müssen wir kritischer gegenüber den Meldungen sein, mit denen wir tagtäglich konfrontiert werden. So erzählen uns Medien, Regierungsvertreter und sogar medizinische Verbände aktuell, dass die Infektionszahlen in Deutschland wieder steigen würden. Von verschiedenen Seiten werden deswegen sogar bereits strengere Maßnahmen und höhere Strafen gefordert. Man verschweigt uns dabei jedoch, dass diese scheinbare Zunahme ausschließlich auf einer massiven Ausweitung der durchgeführten Tests beruht und die tatsächliche Ausbreitung des Virus in der Bevölkerung seit Monaten rückläufig ist (14). Es sei jedem selbst überlassen, wie er die Absichten hinter einer solch verzerrenden Darstellung interpretiert.
Mittlerweile muss davon ausgegangen werden, dass die Folgen der Corona-Maßnahmen weltweit mehr Menschenleben gekostet haben beziehungsweise noch kosten werden als das Virus selbst. So sind beispielsweise in Entwicklungsländern infolge des Lockdowns die Lieferketten für wichtige Medikamente — wie zum Beispiel für die Behandlung von Tuberkulose, HIV und Malaria — in Teilen zusammengebrochen. Sollten die aktuellen Maßnahmen mitsamt ihren Auswirkungen auf die weltweite medizinische Versorgung aufrechterhalten werden, muss insbesondere in afrikanischen Staaten mit mehreren Millionen zusätzlichen Toten infolge von Arzneimittelengpässen gerechnet werden (15 bis 17).
Allein in Deutschland wurden wegen Corona weit mehr als eine Million Operationen verschoben, darunter 50.000 erforderliche Eingriffe wegen Krebserkrankungen. Schätzungen nach werden hier infolge der ausgebliebenen Behandlungen zwischen 5.000 und 125.000 Menschen ihr Leben verlieren. Daneben versterben unzählige weitere Menschen, weil sie sich aus Angst vor dem Virus, selbst in akuter Lebensgefahr, nicht in Behandlung begeben — zum Beispiel bei Herzinfarkten und Schlaganfällen (18).
Allein die überall verbreitete Panik vor Corona kann also bereits tödlich enden. Auch in Pflegeheimen ist aufgrund der enormen zusätzlichen Belastungen des Pflegepersonals sowie der psychischen Ausnahmesituation für Heimbewohner mit einer hohen Zahl vorzeitiger Todesfälle zu rechnen. Ich schließe mich daher dem engagierten Referatsleiter des Innenministeriums an, der vor dem unheimlichen menschlichen Leid infolge der Corona-Maßnahmen und der verschobenen medizinischen Eingriffe gewarnt hat und der dafür von unserer Bundesregierung so kaltherzig abgesetzt wurde.
Damit appelliere ich auch an unseren Bundesinnenminister, dem die ständigen Lügen scheinbar sichtlich zusetzen: Herr Seehofer, sagen Sie den Bürgern die Wahrheit. Sie sind das einzige Mitglied des Bundeskabinetts, dem die widerwärtige Täuschung der Bevölkerung offensichtlich ernsthaft widerstrebt. Wenden Sie weiteren Schaden von den Menschen in unserem Land ab. Sie wissen, wozu die allgegenwärtige Angst vor Corona geschaffen wurde und wer davon profitiert. Ich erinnere in diesem Zusammenhang an Ihren denkwürdigen Auftritt bei „Pelzig hält sich“ vom 20. Mai 2010, wo Sie die demokratiegefährdende Übermacht des Finanzsektors sehr deutlich beschrieben haben.
Wir sind längst an einem Punkt angekommen, wo der Schaden der Maßnahmen den Nutzen zu übersteigen beginnt. Angesichts der mittlerweile vorliegenden Daten zum Coronavirus müssen wir es daher schaffen, einen nüchternen Umgang mit der Pandemie zu finden und diejenigen in ihre Schranken verweisen, die weiter Angst und Panik verbreiten. Insofern schließe ich mich Herrn Prof. Dr. Klaus Püschel von der Hamburger Rechtsmedizin an, der nach seinen umfangreichen Untersuchungen an verstorbenen Corona-Patienten zu dem Schluss kam, dass man nun ohne weitere Einschränkungen der Freiheitsrechte wieder Normalität schaffen könne (19).
Wir sollten auch dann sachlich und rational die Situation bewerten, wenn eine weitere „Corona-Welle“ zu mehr Todesopfern führt oder wir zu einem späteren Zeitpunkt mit einem völlig neuartigen Virus konfrontiert werden, was durchaus denkbar ist (20). Ich bitte meine Mitbürger eindringlich, auch in diesem Fall nicht unüberlegt Maßnahmen zu akzeptieren, die sich später mit unheimlicher Gewalt gegen die eigenen Interessen wenden können. Die Bestrebungen, die ich in den vorhergehenden Punkten beschrieben habe, sind und bleiben eine reale Gefahr für unser aller Freiheit, unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und unseren Wohlstand.
Wir sollten auch in schweren, unübersichtlichen Zeiten kritisch und aufmerksam gegenüber denjenigen sein, die in jeder Krise vor allem ein Geschäftsmodell und eine günstige Gelegenheit für den eigenen Machtausbau sehen. Leider legt nicht jeder Mensch auf dieser Erde den gleichen moralischen Maßstab an sein Handeln, wie wir einfachen Bürger dies in unserem Alltag zu tun versuchen. Wir müssen dieser Tatsache ins Auge blicken, auch wenn es schwerfällt. Denn um zu erkennen, wer diese Krise für seine Zwecke instrumentalisiert, können wir uns diesen Denkschritt nicht ersparen.
Mit meinem Bericht wollte ich aufzeigen, für welche fremden Ziele unsere Sorgen und auch unsere Angst vor Corona missbraucht werden. Weiterhin wollte ich erreichen, dass die Menschen in unserem Land eine öffentliche Debatte über diese Zusammenhänge einfordern, weil dies bisher von Medien und Politik gezielt verhindert wird. Ich hoffe, dass mir beides gelingen wird und dass viele Leser meine Hinweise und Bedenken kritisch überprüfen werden.
Abschließend möchte ich einen Appell an alle Soldaten und Polizisten in unserem Land richten:
Regierungen weltweit haben einen neuen Kurs eingeschlagen, von dem sie wohl nicht wieder abrücken werden. Nach vielen Jahrzehnten großer Freiheit und wirtschaftlichen Aufschwungs driftet die Welt nun erneut in Richtung autoritärer Regierungsformen mit Massenüberwachung, Zensur und weitgehender Kontrolle der Bevölkerung. Viele Menschen haben diese Tendenzen erkannt und wehren sich zu Recht dagegen. Es ist darüber hinaus sehr wahrscheinlich, dass in den kommenden Monaten und Jahren immer mehr Bürger erkennen, dass ihre Freiheit und ihr Wohlstand ernsthaft bedroht werden. Ebenso wahrscheinlich ist es, dass diese Erkenntnis zu einem breiten Protest gegen Regierung und globale Konzernmacht führen wird.
Für diesen Fall bitte ich Euch, liebe Soldaten und Polizisten, nicht zu vergessen, zu wessen Schutz ihr euch mit eurem Dienst eigentlich verpflichtet habt. Denkt daran, dass ein autoritärer Staat, der nur den Interessen einer reichen Minderheit dient, auch eure Freiheit und die eurer Familien bedroht.
Medien und Politik versuchen bereits verzweifelt, die Proteste gegen all diese Entwicklungen in eine rechtsextreme Ecke zu schieben. Sie schrecken dabei selbst vor den armseligsten Lügen nicht zurück, wie die Berichterstattung über die Corona-Demonstration vom 29. August 2020 eindrucksvoll beweist. Es ist jedoch nur eine Frage der Zeit, bis die Bürgerinnen und Bürger diese Propaganda durchschauen werden.
Abschließende Bemerkung
Als Nachweis dafür, dass ich im Parlament tätig bin und Zugang zu nicht-öffentlichen Sitzungen habe, füge ich unkenntlich gemachte Kopien meiner Zugangsberechtigung sowie weitere Ausweisdokumente des Bundestages an (a1).
Liebe Leser, bleiben Sie aufmerksam, freundlich und mutig.
Erst-Veröffentlichung und Anmerkungen: https://www.rubikon.news/artikel/achtung-diktatur
Teil 2 findet sich hier:Achtung, Diktatur! | Rubikon
Quellen und Anmerkungen:
(Allgemein) Dieser Artikel von Peds Ansichten ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung — Nicht kommerziell — Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen — insbesondere der deutlich sichtbaren Verlinkung zum Blog des Autors — kann er gern weiterverbreitet und vervielfältigt werden. Bei internen Verlinkungen auf weitere Artikel von Peds Ansichten finden Sie dort auch die externen Quellen, mit denen die Aussagen im aktuellen Text belegt werden. Die mit Ziffern indizierten Quellen stammen vom Autor des Briefes. Weitere Anmerkungen (a1 ...) und Quellen (p1 ...) wurden nachträglich hinzugefügt.
(a1) Unter anderem wurden Fotos von Ausweisen hinzugefügt, welche den Zugang zu nicht-öffentlichen Sitzungen des Bundestages belegen möchten.
(a2) WEF — World Economy Forum; zu deutsch Weltwirtschaftsforum (von Davos)
(p1) 24. September 2020; Telepolis; Thomas Moser; Corona-Recht: Wenn Abgeordnete nicht mehr immun sein sollen
(p2) Wikipedia; Parlamentarischer Berater; abgerufen: 24. September 2020
(p3) 4. Oktober 2019; Telepolis; Stefan Krempl; Trotz Kritik: Frankreich startet Online-Identitätsnachweis mit Gesichtserkennung
(2) The Great Reset: A Unique Twin to Begin 2021;weforum.org; 2020
(3) Corona-App in China: Beginn der Digitaldiktatur; sueddeutsche.de; 15. Mai 2020
(4) Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite; bundesgesundheitsministerium.de; 29. April 2020
(5) Corona-Maßnahmen: Snowden warnt vor „Architektur der Unterdrückung“; heise.de; 11. April 2020
(6) Eckpunktepapier Konjunkturpaket: bundesfinanzministerium.de; 3. Juni 2020
(8) Patent W0/2020/060606 bzw. US16138518; patenscope.wipo.int; 26. März 2020
(9) An integrated brain-machine interface platform with thousands of channels; bioxiv.org; 2. August 2019
(10) Chip stellt Verbindung zwischen Gehirn und Smartphone her; tagesspiegel.de; 29. August 2020
(11) National Covid-19 Testing Action Plan; rockefellerfoundation.org; 21. April 2020
(12) Lukaschenko über Aufdrängung von zusätzlichen Bedingungen bei Vergabe von äußeren Krediten; deu.belta.by; 19. Juni 2020
(13) COVID-19 Financial Assistance and Debt Service Relief; imf.org; 19. August 2020
(14) ODIHR will not deploy election observation mission to Belarus due to lack of invitation; osce.org; 15. Juli 2020
(15) betterthancash.org